Pressemitteilungen Fraktion
10. 03. 2011
THOMAE: Patente Entscheidung der EU-Minister
BERLIN. Zum heutigen Beschluss der zuständigen EU-Minister, den EU-Patentschutz im Wege der verstärkten Zusammenarbeit fortzuentwickeln, erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Patentrecht Stephan THOMAE:
Durch die heutige Entscheidung der EU-Minister kann ein Wettbewerbsnachteil der europäischen Wirtschaft gegenüber der amerikanischen endlich beseitigt werden. In Zukunft müssen europäische Patente nur noch in Deutsch, Englisch oder Französisch angemeldet und nicht mehr in alle Amtssprachen der EU übersetzt werden. Dadurch werden europäische Patentanmeldungen deutlich günstiger und schneller sein. Der heutige Beschluss ebnet den Weg für ein neues Sprachenregime beim europäischen Patentschutz, wodurch die vereinfachte Patentanmeldung möglich wird. Die europäische Patentanmeldung ist bisher im Vergleich zu den USA zehnmal teurer.
Von der Entwicklung profitiert vor allem die deutsche Wirtschaft. Aus Deutschland stammt mehr als jede dritte Patentanmeldung in Europa.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
242-Thomae-Patentschutz.pdf (2011-03-10, 129.07 KB)
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